Get Shaky: Abmahnung durch Kornmeier & Partner

Derzeit mahnt die Kanzlei Kornmeier & Partner im Auftrag der Ministry of Sound Recordings (Germany) die Verletzung von Urheberrechten durch Filesharing in Internettauschbörsen ab. Aktuell davon betroffen ist die unerlaubte Verbreitung des Songs „Get Shaky“ des Künstlers Ian Carey.

Für den Auftraggeber verlangen Kornmeier & Partner die Unterzeichnung einer vorbereiteten strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung pauschalen Schadensersatzes in Höhe von 450 EUR.

Die vorbereitete Unterlassungserklärung ist m.E. zu weitgehend und sollte so nicht unterschrieben werden.

Die von Kornmeier & Partner gesetzten Fristen sollten aber unbedingt beachtet werden, da andernfalls eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht. Betroffene sollten die vorbereitete Unterlassungserklärung deshalb umgehend anwaltlich prüfen und modifizieren lassen, da diese in der Regel zu weitgehend ist und ein Schuldanerkenntnis bzw. eine unbedingte Zahlungspflicht beinhaltet.

Wurde die vorgeworfene Rechtsverletzung tatsächlich nicht begangen, sollten Betroffene die Möglichkeiten einer wirksamen Rechtsverteidigung mit einem im Urheberrecht tätigen Rechtsanwalt erörtern.

Einen Anspruch auf Unterzeichnung der (weitgehenden) von den Anwälten vorbereiteten Unterlassungserklärung hat der Rechteinhaber aber auch dann nicht, wenn die Rechtsverletzung begangen wurde. In diesem Fall können durch eine anderslautende Formulierung zu strenge Rechtsfolgen vermieden werden.

Auch der geforderte Schadensersatz kann in der Regel mit anwaltlicher Hilfe reduziert werden.

Eine erste schnelle Rechtsberatung und die Vertretung der Interessen Betroffener biete ich zum günstigen Pauschalpreis an. Für eine unverbindliche Information stehe ich gerne telefonisch zur Verfügung.

Speiseuhrenkrebs

Betreff: Guten Tag und Gott segne Sie

Guten Tag und Gott segne Sie. Ich fьhle mich ziemlich sicher und erfьllen sich mit Ihnen in seiner Liebe project.Though, dieses Medium (Internet) wurde stark misshandelt, ich Wдhlen Sie durch ihn zu erreichen, weil es immer noch die schnellste, sicherste und gesichert Medium der Kommunikation. Allerdings ist diese Korrespondenz rein privat, und es sollte als solches behandelt werden.

Wдhrend Sie dies lesen, kann ich nicht, dass du Mitleid mit mir, weil ich glaube, jeder wird irgendwann sterben. Mein Name ist MRS.LILIAN JONES, ein Kaufmann in Dubai, die U.A.E. Ich habe mit Speiserцhrenkrebs diagnostiziert. Es verfьgt ьber alle Formen der medizinischen Behandlung besudelt, und jetzt habe ich nur ein paar Monate zu leben, nach medizinischen Experten.

usw.

Es folgt der übliche Hinweis, dass ich viel Geld bekommen werde. So weit, so altbekannt.

Aber dass das Internet „stark misshandelt“ wurde und der Absender nun an Speiseuhrenkrebs leidet, nachdem er besudelt wurde … das war mir dann doch neu. Was es doch so alles gibt.

🙂

Blogged with the Flock Browser

LG Köln: „Frech & dreist“ keine Schmähkritik (Ebay-Bewertung)

Wer seinen Ebay-Vertragspartner im Zuge der Transaktionsabwicklung als „frech & dreist“ bewertet, kann nach einer Entscheidung des LG Köln (Urteil v 10.6.2009 – 28 S 4/09) nicht zur Unterlassung herangezogen werden, wenn diese Behauptung sachbezogen ist.

Der Beklagte hatte sich als Verkäufer einer Jeans-Hose der Firma Bogner mit der Rückabwicklung des Kaufvertrages einverstanden erklärt, nachdem die Käuferin Mängel reklamierte. Nachdem er der Klägerin den Kaufpreis erstattet hatte, wartete er aber zunächst vergeblich auf die Rücksendung der Hose: Die Klägerin hatte diese nämlich, obschon sie den Kaufpreis bereits erstattet bekommen hatte, an die Herstellerfirma zur weiteren Prüfung geschickt und dies dem Beklagten mitgeteilt.

Da dieser nun nicht absehen konnte, ob und wann er seine Hose zurückerhalten würde, bedachte er die Klägerin mit folgender Bewertung: „nie, nie, nie wieder! Geld zurück, Ware trotzdem einbehalten – frech & dreist!!!“.

Nachdem er die Hose ca. 9 Wochen später doch noch zurückerhielt, ergänzte er seine Bewertung noch wie folgt: „Jeans zurück (9 Wochen)! – ´[…] klagt auf Rücknahme der Bewertung (nun)!

Die Klägerin sah in beiden Bewertungen eine Rechtsverletzung und zog vor Gericht. Das Amtsgericht Bergheim verurteilte den Beklagten daraufhin, die vorgenannten Aussagen zu löschen.

Der Beklagte beauftragte nunmehr den Autor dieser Zeilen mit der Vertretung im Berufungsverfahren vor dem Landgericht Köln. Die Berufung hatte Erfolg: Das Landgericht hob das Urteil des Amtsgerichts auf und wies die Klage ab.

Aus den Gründen:

„Die angegriffene Äußerung „nie, nie, nie wieder! Geld zurück, Ware trotzdem einbehalten – frech & dreist!!!“ setzt sich sowohl aus Meinungsäußerungselementen als auch aus einer Tatsachenbehauptung („Geld zurück, Ware trotzdem einbehalten“) zusammen. Die Meinungsäußerungselemente beruhen dabei auf dem wiedergegebene Tatsachenkern, der hinter dem Werturteil nicht zurücktritt, da er dieses trägt. Die Behauptung  „Geld zurück, Ware trotzdem einbehalten“ stellt eine zum Zeitpunkt der Abgabe wahre Tatsachenbehauptung dar. Auf diesen in der Bewertung u rch die Datumsangabe zweifelsfrei erkenntlich gemachten Zeitpunkt ist entgegen der vom Amtsgericht vertretenen Auffassung auch abzustellen. Durch die Möglichkeit des Ergänzungskommentars können spätere Änderungen der Sachlage ebenfalls kundgetan werden. Von dieser Möglichkeit hat der Beklagte auch Gebrauch gemacht, indem er nach Rücksendung der Hose den Erhalt der Ware ebenfalls in dem Bewertungsprofil offenlegte. Zu dem Zeitpunkt der Erstbewertung hatte die Klägerin das Geld vom Beklagten zurückerhalten und die Ware unberechtigt an die Firma Bogner versandt, mithin einbehalten.

Die Äußerungen ,,nie, nie, nie wieder!“ und ,,frech & dreist“ stellen Meinungsäußerungen dar, die die Grenze zur Schmähkritik nicht überschreiten. Soweit auch bei Meinungsäußerungen ein Unterlassungsanspruch aus §§ 1 004, 8 23 BGB in Betracht kommt, wenn es sich um unsachliche sog. „Schmähkritik“ handelt, greift dies hier nicht durch. Wegen seines die Meinungsfreiheit des Art. 5 I GG verdrängenden Effekts ist der Begriff der Schmähkritik eng auszulegen. Auch eine überzogene, ungerechte oder gar ausfällige Kritik macht eine Äußerung für sich genommen noch nicht zur Schmähung. Von einer solchen kann vielmehr nur dann die Rede sein, wenn bei der Außerung nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung des Betroffenen im Vordergrund steht, der jenseits polemischer und überspitzter Kritik herabgesetzt und gleichsam an den Pranger gestellt werden soll ( vgl. BGH, NJW, 2002, 1192 m.w.N.).
Diese Anforderungen an eine unzulässige Schmähkritik erfüllen die hier in Rede stehenden Behauptungen nicht. Sie weisen insofern Sachbezug auf, als sie sich mit dem Verhalten der Klägerin bei der Rückabwicklung des Kaufvertrafes und der Bewertung dieses Verhaltens befassen. Der Beklagte bewertet das Verhalten der Klägerin als ,,frech& dreist“ und folgert daraus, dass er ,,nie, nie, nie wieder!“ mit ihr einen Kaufvertrag abwickeln möchte. lnsoweit ist zu berücksichtigen, dass im Rahmen der Bewertungen, die wirtschaftlichen Belange eines nicht unerheblichen Kreises aller eBay Nutzer betreffenden, – angesichts der heutigen Reizüberflutung – auch einprägsame starke Formulierungen verwendet werden dürfen, selbst wenn sie eine scharfe und abwertende Kritik zum Inhalt haben und mit übersteigerter Polemik vorgetragen werden; ob andere diese Kritik für ,,falsch“ oder ,,ungerecht“ halten, ist nicht von Bedeutung (vgl. BGH a.a.O., m.w.N.).

Auch der Ergänzungskommentar „Jeans zurück( 9 Wochen)!- […] klagt auf Rücknahme der Bewertung( nun)!“ ist eine wahre Tatsachenbehauptung. Der Beklagte hat die Jeans unstreitig erst nach 9 Wochen zurückerhalten. Auch die Klage auf Rücknahme der Bewertung ist in der Laiensphäre zutreffend umschrieben. Der mit der Klage geltend gemachte Löschungsanspruch bezieht sich zwar genau genommen auf eine Unterlassung. Weder Rücknahme noch Löschung können im rechtlichen Sinne verlangt werden. Jedoch ist das Begehren der Klägerin mit dieser Formulierung zutreffend beschrieben.“

Blogged with the Flock Browser

$3.500.000,00

ERMДCHTIGT ZAHLUNG von USD 3.500.000,00
Unser Bьro wurde im Auftrag des IWF durch die Bank of China auf, und bezahlen Sie die oben genannten Betrag als Besitz-up-Finanzierung. Dies ist als Folge der Entdeckung, dass Ihr Fonds die Zahlung veranlasst hat, die fьr eine lange Zeit fьr die Beschaffung von Nicht-Anti-Terror-und Anti-Drogen-Spiel von den zustдndigen Stellen. Allerdings, nach einer sehr ausfьhrlichen und sorgfдltigen Ьberprьfung der Datei, war klar, dass Ihr Fonds hat keine belastenden Tendenzen damit dieser neuesten Entwicklung und Zulassung fьr den Fonds die Zahlung.

Die Bank of China wird sich nach Ermessen, ob eine tragfдhige Zahlungsart. Nach dieser Regelung, wьrden sie entweder zu erwarten, auf eine direkte Draht Ьbertragung der genannten Hцhe, die in Ihrem Bankkonto oder stellen Sie sie mit einem Gold Union Debitkarte, die zugдnglich sein in irgendeinem Teil der Welt. Wir haben den Auftrag BANK OF CHINA, um die Verfahren zu Fonds, die Ihre Zahlung sofort.

Liest sich ja sehr spannend, aber was zum Teufel wollen die von mir?

Blogged with the Flock Browser

GMX führt Kleinkrieg (Update)

Der Internet- und Mail-Provider GMX führt, so scheint es, derzeit wohl einen Kleinkrieg gegen die Konkurrenz von Strato auf dem Rücken seiner Kunden (und meiner Mandanten):

Meine Webseite und die dazugehörenden E-Mail-Adressen lasse ich bei Strato hosten. E-Mails an Mandanten mit einer GMX-Adresse werden nun von GMX zumeist erst nach 24 Stunden zugestellt.

Zunächst bekomme ich regelmäßig folgende lapidare Mitteilung:

Achtung: Die Mail konnte seit 1 Stunde nicht versendet werden.
Es wird weiter versucht die Mail auszuliefern bis Donnerstag, 9. April 2009 10:28:00 +0200 (MEST).

Der folgende Empfänger ist betroffen:

arnonym@gmx.de
Fehler : 421 4.3.2 System not accepting network messages
Erklärung: host mx0.gmx.de [213.165.64.100] said: {mx082} Too many bad recipients.
Are you an address harvester? Try again in 20 hour(s) 51
minute(s) and see( http://portal.gmx.net/serverrules )
Letzter Weiterleitungsversuch war: Mittwoch, 8. April 2009 10:27:09 +0200 (MEST)

Da ich kein „address harvester“ bin – was immer das auch sein mag – habe ich mich mit Professor Google auf die Fehlersuche begeben und wurde fündig: Blogger „artforotherpeople“ hat schon am 25. März darauf hingewiesen, dass GMX offenbar Mails von Strato-Accounts zunächst blockiert, da diese von Spammern genutzt würden.

GMX gehört wie 1&1 zur Muttergesellschaft United Internet, der großen Konkurrenz von Strato auf dem Providermarkt. Offenbar scheint die Luft in diesem Markt schon sehr dünn zu sein. Das könnte eine Erklärung für die verzögerte Zustellung von Strato-E-Mails durch GMX sein. Zu leiden haben darunter allein die eigenen Kunden, denn GMX-Adressaten bekommen wichtige E-Mails nun sehr oft nicht mehr rechtzeitig. Wenn dann keine andere Kontaktmöglichkeit besteht, kann leicht ein finanzieller Schaden entstehen, der bei pünktlicher Mail-Zustellung durch GMX vermieden worden wäre.

Ich habe nun meinen eigenen (privat genutzten) GMX-Account gekündigt. Auf unseriöses Geschäftsgebahren lege ich nämlich keinen Wert.

Und meinen Mandanten werde ich einen Providerwechsel ans Herz legen.

Update:

In einem Telefonat mit Strato erhielt ich folgende Auskunft: GMX habe ein neues Sicherheitssystem implementiert, das aber noch nicht „fehlerfrei“ laufe. Die Strato-Server seien dort auf einer Liste gelandet, wo sie nicht hingehörten. Es handele sich aber nicht um „grey-listing“. Strato stehe mit GMX in Verhandlungen, um die Problematik zu lösen. Diese seien aber bisher ohne Ergebnis geblieben.

Blogged with the Flock Browser

Netter Versuch

Reply-To: <netcologne.de@engineer.com>
From: „NetCologne“<webmasters@netcologne.de>
Subject: NetCologne Mitteilung
Date: Wed, 1 Apr 2009 09:24:12 +0200

Attention:Netcologne.De Email User

WE are upgrading our database Server without shutting down the old Server(Nol06717) to a new and better Server (No221766).

We regret for any inconvenience this will cause our respected  email users.

You are to fill the details below to enable us upgrade and verify from the old server.

FILL THE DETAILS BELOW OR ANYWHERE IN THE MAIL

Username            :

Password             :

Address                :

City                      :

Attention!!! Account owners who do not update his or her account immediately you receive this Notification will have problems using our online facilities effectively.

Notification Code:ZX1G43NBJ

The „Bell “ Upgrade Team
Thanks for your co-operation.
Copyright @2009.All rights reserved.

Translation: English » German

Aufmerksamkeit: Netcologne.De E-Mail-Benutzer

WIR verbessern unseren Datenbank Server, ohne den alten Server (Nol06717) zu schlieЯen zu einem neuen und besseren Server (No221766).

Wir bedauern fьr jede mцgliche Unannehmlichkeit, die diese unsere respektierten E-Mail-Benutzer verursacht.

Sie sollen die Details unten fьllen, um uns zu ermцglichen, vom alten Server zu verbessern und zu ьberprьfen.

FЬLLEN SIE DIE DETAILS UNTEN ODER ЬBERALL DIE POST AUS

Benutzername/Alias :

Passwort:

Adresse:

Stadt:

Aufmerksamkeit!!! Kontoinhaber, die nicht sein oder Konto sofort Sie aktualisieren, empfangen diese Mitteilung haben Probleme unter Verwendung unserer on-line-Anlagen effektiv.

Mitteilungs-Code: ZX1G43NBJ

Das „Bell-“ Verbesserungs-Team
Dank fьr Ihre Zusammenarbeit.
Rechte Copyright-@2009.All vorbehalten.

Das kommt in die Ablage „mißlungene April-Scherze“.

Blogged with the Flock Browser

Weit und breit kein Kerner!

Nach Elke Heidenreichs Rauswurf beim ZDF schien die von ihr moderierte Literatursendung „lesen“ dem Ende geweiht. Doch Elke bleibt der Literaturwelt erhalten und stellt nun regelmäßig neue Bücher im Internet vor.

Ort der Handlung ist nun nicht mehr die Kölner Kinderoper, sondern meine ehemalige Stammkneipe in der Kölner Südstadt, das wunderbare ‚Backes‚. Dort konnte man übrigens auch Frau Heidenreich schon Anfang der 90er regelmäßig antreffen – der neue Sendeort ist also durchaus kein Zufall.

Das Konzept der Sendung ist gleich geblieben: Jeden Monat wird Elke Heidenreich vor Publikum Bücher vorstellen und mit Gästen über Literatur sprechen.

Sendezeit ist nun aber nicht mehr „ein ungünstiger nächtliche Sendeplatz im ZDF, wo uns niemand findet“, sondern rund um die Uhr auf dem neu gegründeten Literaturportal „litcolony.de„.

Und das Beste: „Vor mir kein Gejodel, nach mir keine Kochshow, weit und breit kein Kerner.“

Gast der ersten Sendung war Elkes Neffe, der Toten Hosen Sänger Andreas Frege, besser bekannt unter dem Namen Campino.

Heimspiel empfiehlt: Unbedingt Reinschauen und (weiter) lesen!

(Entdeckt bei mediengerecht)

Blogged with the Flock Browser
%d Bloggern gefällt das: