Zypries geht nicht nach Karlsruhe
Berlin, 12. März 2007
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute morgen gegenüber dem „Darmstädter Echo“ Meldungen dementiert, wonach sie vor einem Wechsel zum Bundesverfassungsgericht stehe:
[...]
Richterin am höchsten deutschen Gericht zu werden, wäre zweifelsohne eine große Ehre. Allerdings gilt es, mit Blick auf die herausgehobene Stellung des Bundesverfassungsgerichts jeden Anschein zu vermeiden, der das Ansehen des Gerichts beeinträchtigen könnte. Dies wäre bei einem unmittelbaren Wechsel aus der Regierungsverantwortung als Bundesjustizministerin in eine exponierte Stellung beim Bundesverfassungsgericht nicht auszuschließen“, sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries dem „Darmstädter Echo“. (Quelle: BMJ)
Auch wenn mir Frau Zypries parteipolitisch nicht liegt, so freut mich diese Aussage. Denn sicherlich wäre Frau Zypries für ein Richteramt am BVerfG geeignet. Dort ist sie übrigens bereits ab 1988 einige Zeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin des 1. Senats tätig gewesen.
Aber offenbar hat noch nicht jeder Politiker den Sinn für Anstand verloren. Ich ziehe meinen Hut!
Wie bitte? Die Frau, die als Ministerin so gut wie alle Gesetze am aeussersten Rand der Verfassung und zuweilen darueber hinaus erlassen hat, ist geeignet fuer das BVerfG?
Vielleicht habe ich ja nur die Ironie ueberlesen..