Heimspiel

Unlängst kam ich nachts auf die Idee, gegen 2 Uhr noch eine Frage bei FEA zu beantworten. Keine 10 Minuten später erhielt ich folgende E-Mail:

Hallo Herr Schwartmann,

offenbar habe ich eine Nachteule erwischt *lach*

Sofern ich Sie jetzt um diese Uhrzeit in der Sache anrufen darf, bitte ich um kurze Übermittlung einer Festnetznummer, da ich sowieso aufgrund meiner Empörung nicht schlafen kann.

Wär echt nett

Daß man vor Empörung nicht schlafen kann, war mir bis dahin neu. Ich hatte damit dann auch keine Probleme.

Meine Festnetznummer ist mir erst am nächsten Morgen wieder eingefallen.

In einer Grundsatzentscheidung hat der BGH am 12.12.2006 nach mündlicher Verhandlung entschieden, daß ein E-Mail-Spammer, einem sich selbst vertretenden Rechtanwalt, die nach dem RVG anfallenden Kosten der Abmahnung nicht zu erstatten hat. Damit wurde offenbar die Rechtsprechung des BGH zur Kostenerstattung im Wettbewerbsrecht auf Verletzungen des durch § 823 Abs. 1 BGB geschützten Rechtes am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb ausgeweitet.

Die Urteilsbegründung liegt noch nicht vor.

Fortsetzung folgt. Verfassungsbeschwerde eventuell auch.